So melden Sie Ihr Patent richtig an

Die Patentexperten Udo Gennari und Philipp Schöftner von Business Upper Austria informierten am 9. und 10. September mit Innovationsberater Franz Bürscher die zehn Teilnehmer*innen in einer interaktiven Schulung. Dabei wurden viele Fragen beantwortet, wie z. B.: „Warum ist es wichtig, sein geistiges Eigentum schützen zu lassen?“ „Wie gehe ich bei einer Patentrecherche vor?“ „Was gibt es bei der Patentanmeldung zu beachten?“ Am ersten Schulungstag stand neben einer Übersicht über die gewerblichen Schutzreche und praktischen Übungen zur Patentrecherche der Aufbau einer Patentschrift im Fokus. Am zweiten Schulungstag wurden Tipps für die Nutzung von Patenten für Lizenzen gegeben und wichtige Parameter eines Lizenzvertrags besprochen. Die Patentexperten stellten eine elektronische Verfahrensanleitung für die Nutzung im Unternehmen vor und übten den Gebrauch des IPR-Tools mit den Teilnehmer*innen.

Förderung durch FFG

Patentexperte Udo Gennari riet, technische Erfindungsideen auf ihre Neuheit prüfen zu lassen. Das geht zusätzlich zur eigenen Patentrecherche am besten mit dem Patent.Scheck der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft FFG. Dieser wird per e-Call bei der FFG beantragt. Bei Zuerkennung wird zunächst eine detaillierte Recherche beim Patentamt zu 80 % gefördert. Falls diese genaue Prüfung eine Patentierbarkeit ergibt, werden die weiteren Patentierungskosten (Patentanwalt und Amtsgebühren) für eine nationale Anmeldung und auch für eine Weltpatentanmeldung (WO) zu 80 Prozent gefördert. „Der Patent.Scheck hilft KMU, mit professioneller Unterstützung und hoher Sicherheit abzuklären, ob ihre Innovationsidee patentierbar ist“, erklärt Gennari.

Umfassende Beratung bei Business Upper Austria

Marken- und Designschutz sind weitere wichtige gewerbliche Schutzrechte. Jedes Unternehmen kann sich bis zu 1.500 Euro der Anmeldekosten zurückholen. „Gefördert werden die Kosten für nationale und EU-Marken- und Designanmeldungen. Und zwar in einer Höhe von 50 %. Beantragt werden muss die Förderung beim EUIPO, dem Amt für geistiges Eigentum der EU“, sagt der Patentrechtsexperte. Die Förderung kann für 2021 noch bis 31. Oktober beantragt werden, danach erst wieder 2022. Das Zeitfenster dazu wird noch veröffentlicht. Gennari empfahl aber auch, zuerst das Dienstleistungsangebot  der Standortagentur Business Upper Austria im Bereich IPR (Intellectual Property Rights) zu nutzen: „Gründer*innen, Start-ups und KMU können unsere IPR-Beratung mehrmals sowie eine Patentrecherche zur Neuheitsbewertung einmal kostenlos nutzen.“ Auch die nächsten Informationsveranstaltungen und Schulungen zum Thema Schutzrechte sowie die Sprechtage können sehr hilfreich sein. Business Upper Austria organisiert auch zwei kostenlose Erfahrungsaustauschrunden zum Thema Schutzrechte sowie zum Thema Schutzrechte und Förderungen 4.0.

Zufriedene und überzeugte Teilnehmer

Anita Falzberger, Mitarbeiterin im Patentwesen bei PÖTTINGER Landtechnik GmbH, hat an der Intensivschulung am 9. und 10. September teilgenommen. Ihr Resümee: „Die Einladung der Intensivschulung mit dem Hinweis darauf, dass ein digitales Verfahrenshandbuch vorgestellt und den Teilnehmer*innen kostenlos zur Verfügung gestellt wird, hat mich im Vorfeld sehr angesprochen. Dieses Tool wurde dann auch sehr intensiv in Gruppenarbeiten am zweiten Schulungstag angewendet und erarbeitet. Überhaupt wurde die Schulung sehr interaktiv gestaltet und zur Mitarbeit angeregt. Positiv hervorzuheben ist auch, dass eingangs die Erwartungen der Schulungsteilnehmer*innen von den Trainern erhoben wurden, um so auf die speziellen Anliegen und Interessen der einzelnen Teilnehmer*innen einzugehen. Das Thema der Patentrecherche mit Übungen in den kostenfreien Datenbanken wurde sehr plastisch veranschaulicht und im Zuge dessen die Wichtigkeit des Patentmonitorings verdeutlicht. Durch den Praxisbezug der beiden Trainer konnten Fragen der Schulungsteilnehmer*innen kompetent beantwortet und viele interessante Informationen vermittelt werden. Alles in allem eine sehr gelungene und durchorganisierte Veranstaltung – empfehlenswert für alle, die mit Schutzrechten in Berührung kommen.“

Die nächste Schulung zum Thema Schutzrechte findet vom 25. bis 26. November 2021 im TECHCENTER Linz statt. Sie ist nicht aufbauend und kann von allen Interessierten besucht werden.